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Das Beschaftigtendatenschutzgesetz - das vergessene Gesetz der Kanzlerin Merkel

Auch im November 2015 gibt es noch keine Neuigkeiten zum "ehemals" neuen Beschäftigtendatenschutzgesetz. 

Seit 2010 dümpelt nun dieser Entwurf vor sich hin und Frau Merkel macht das, was viele Menschen machen  - unangenehme Dinge auf den St. Nimmerleinstag verschieben. Unangenehm deshalb, weil die Gewerkschaften dagegen sind,  aber auf der anderen Seite, sich die Rechtssprechung der derzeitigen Situation schon angepasst hat. Und Frau Merkel hängt dazwischen und überlegt derweil, wie sie es allen recht machen kann, zumindest so recht, dass es sie keine Wählerstimmen kostet.


Deshalb ist Frau Merkel auch bei vielen Bürgen und Bürgerinnen so beliebt, sie ist eine von uns, sagen diese. Dabei ist Merkel lediglich eine Frau, die Ihre Kanzlerarbeit nicht erledigt, sie wartet ab was passiert und sitzt das in alter "Kohlmanier" aus.


Allerdings, ein Kapitän, der nicht merkt, wohin das Schiff fährt, läuft Gefahr, dass er eklatant scheitert, siehe Costa Concordia. Das ist nicht nur beim Beschäftigtendatenschutzgesetz  der Fall, sondern wird uns alle auch beim EURO hart treffen, wenn der Euro auf Grund läuft. Dann haben wir den vorausgesagten Crash und mit der Euro-Schieflage vermutlich auch jede Menge Kollateralschäden. ( Das Buch dazu: Der Crash ist die Lösung)


Dann werden viele aufschreien und fragen - weshalb hat die Merkel das nicht bemerkt? 

Die Lösung ist ganz einfach, sie heißt doch Merkel und nicht "Merker".

Vielleicht sollten wir wegen dem Beschäftigtendatenschutzgesetz doch mal bei dem Bundestagsabgeordneten Frieser nachfragen, ob der inzwischen weiß, was aus dem Beschäftigtendatenschutz  nun werden soll:  michael.frieser@wk.bundestag.de


Zur Erinnerung, seine Pressemitteilung vom 13.1.2013, dass jetzt das neue Beschäftigtendatenschutzgesetz unverzüglich  kommt.

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