hib - heute im bundestag Nr. 422
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen
Do., 06. Juli 2017, Redaktionsschluss: 09.50 Uhr
1. Asylentscheidungen in 2016 und 2017
Inneres/Antwort
Berlin: (hib/STO) In Deutschland sind im vergangenen Jahr 2.120 Menschen als asylberechtigt anerkannt worden, während 254.016 Flüchtlingsschutz und 153.700 subsidiären Schutz erhielten. Ein Abschiebungsverbot nach Paragraph 60 V/VII des Aufenthaltsgesetzes wurde in 24.084 Fällen festgestellt, wie aus der Antwort der Bundesregierung (18/12725) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/12272) hervorgeht.
Danach war dabei Syrien mit insgesamt 288.992 Fällen Hauptherkunftsland vor dem Irak mit 48.152 und Afghanistan mit 38.090. Zudem gab es bei 167 Syrern, 14.248 Irakern und 24.817 Afghanen ablehnende Asylentscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlingen (Bamf).
Von Januar bis April 2017 gab es den Angaben zufolge 1.161 Anerkennungen als Asylberechtigte. Flüchtlingsschutz bekamen 60.212 Menschen zugesprochen und subsidiären Schutz 51.978; ein Abschiebungsverbot nach Paragraph 60 V/VII Aufenthaltsgesetz wurde 18.867 Mal festgestellt.
Hauptherkunftsland war in diesem Zeitraum laut Vorlage wiederum Syrien mit 47.813 Fällen vor Afghanistan mit 28.321 und Irak mit 22.890. Daneben erhielten 62 Syrer, 12.580 Iraker und 32.403 Afghanen ablehnende Asylentscheidungen.
Danach war dabei Syrien mit insgesamt 288.992 Fällen Hauptherkunftsland vor dem Irak mit 48.152 und Afghanistan mit 38.090. Zudem gab es bei 167 Syrern, 14.248 Irakern und 24.817 Afghanen ablehnende Asylentscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlingen (Bamf).
Von Januar bis April 2017 gab es den Angaben zufolge 1.161 Anerkennungen als Asylberechtigte. Flüchtlingsschutz bekamen 60.212 Menschen zugesprochen und subsidiären Schutz 51.978; ein Abschiebungsverbot nach Paragraph 60 V/VII Aufenthaltsgesetz wurde 18.867 Mal festgestellt.
Hauptherkunftsland war in diesem Zeitraum laut Vorlage wiederum Syrien mit 47.813 Fällen vor Afghanistan mit 28.321 und Irak mit 22.890. Daneben erhielten 62 Syrer, 12.580 Iraker und 32.403 Afghanen ablehnende Asylentscheidungen.
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2. Geplanter Abbau von Asyl-Altverfahren
2. Geplanter Abbau von Asyl-Altverfahren
Inneres/Antwort
Berlin: (hib/STO) Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sind Ende Mai dieses Jahres noch rund 114.000 Asylverfahren aus dem Jahr 2016 und den Vorjahren anhängig gewesen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/12752) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/12577) hervor. Ziel ist es danach, alle anhängigen Altverfahren im Jahresverlauf 2017 abgebaut zu haben. Ende dieses Jahres solle eine Umlaufmenge von bis zu rund 50.000 anhängigen Verfahren erreicht werden, heißt es in der Vorlage weiter. Dies sei der normale Bestand, von dem das Bamf bei gleichbleibenden Zugangszahlen ausgehe.
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